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GEFAHR FÜR DIE DEMOKRATIE ODER GESELLSCHAFTLICHES KORREKTIV? DIE GESCHICHTE DER ANTIFA Die Antifa polarisiert. Für die einen leistet sie einen wichtigen Beitrag gegen Rechtsextremismus, für andere ist sie aufgrund ihrer Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols eine Gefährdung der Demokratie von links. Was sind die zentralen Kennzeichen dieser linksradikalen Bewegung? Richard Rohrmoser zeichnet in seinem Buch erstmals die historische Entwicklung der vielschichtigen antifaschistischen Bewegung seit ihren Anfängen nach und skizziert das Spannungsfeld zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und radikaler Gewaltbereitschaft, in dem sie sich heute befindet. Zur Geschichte einer politischen Bewegung, die bis in die 1920er Jahre zurückreicht Die Antifa polarisiert: Gefährdung der Demokratie oder notwendige zivilgesellschaftliche Bewegung?

Der europäische Fa schismus wird üblicherweise als ein Angriff auf die liberale Politik, Kultur und Wirtschaft beschrieben. Ishay Landa, Professor für Geschichte an der Open University of Israel, betont hingegen die lange vernachlässigte Wesensverwandtschaft zwischen liberaler Tradition und Faschismus. Weit davon entfernt, die Antithese des Liberalismus zu sein, war der Faschismus sowohl in seiner Ideologie als auch in seiner Praxis dialektisch dem Liberalismus, insbesondere seiner wirtschaftlichen Variante, verhaftet. Landa untermauert seine These durch eine prägnante Lesart politischer Denker von Locke und Burke bis hin zu Proudhon, Bagehot, Sorel und Schmitt. Der Faschismus, so Landas These, war das organische Ergebnis von Entwicklungen, die zum Großteil innerhalb der liberalen Gesellschaft und Ideologie stattfanden. Er war der extreme Versuch, die Krise des Liberalismus zu lösen, indem man dessen innere Widersprüche durchbricht, um die Bourgeoisie auf diese Weise vor sich selbst zu retten.

Deutsch ins Grundgesetz? Verbot für Fremdwörter? Gendern oder nicht? Deutsch in der EU?Sprachpolitik hat sich in den letzten Jahren als ein lohnendes Politikfeld etabliert. Von den Sprachschlachten im 17. Jahrhundert bis zu aktuellen sprachpolitischen Verschwörungstheorien - dieses Buch analysiert die Auseinandersetzungen zum Thema Sprache und Politik. Es zeigt, welchen hohen Stellenwert das Thema Sprache im Programm der AfD einnimmt. Was steckt dahinter? Und was kann der Vereinnahmung der Sprache für politische Zwecke entgegengesetzt werden?

Deportationsfantasien, Untersuchungshaft wegen Terrorverdacht, Gelder aus Russland und China-Spionage – ganz Deutschland rätselt: Wie gefährlich ist die AfD? Muss die Partei verboten werden, bevor sie an die Macht kommt? Die Autoren Michael Kraske und Dirk Laabs, die seit Jahren im extremistischen Milieu recherchieren, liefern harte Fakten. Sie berichten aus ostdeutschen AfD-Brennpunkten, von AfD-Veranstaltungen, aus geheimen Chatprotokollen und Gesprächen mit Aussteigern. Ihr investigatives Buch zeigt: Die AfD arbeitet systematisch daran, Deutschland in einen autoritären, völkischen Albtraum zu verwandeln. Auf der Straße marschiert die AfD Seite an Seite mit Neonazis, Pegida und Reichsbürgern. Höcke und Co. hetzen in Reden und Schriften seit langem offen, aber zumeist unbemerkt gegen Minderheiten und die parlamentarische Demokratie. AfD-Mitglieder geraten unter Terrorverdacht. In vielen AfD-Büros arbeiten radikalste Kader aus der ultrarechten Szene unterhalb des medialen Radars. Die Autoren Michael Kraske und Dirk Laabs leuchten diese rechtsextremen Netzwerke rund um die AfD aus und zeigen, wie die Partei zu einer extremistischen Gefahr werden konnte. Sie haben dafür mit Aussteigern gesprochen, AfD-Politiker auf der Straße und in digitalen Hass-Kammern beobachtet sowie interne Dokumente ausgewertet. Ihr dramatischer Befund: Die Partei setzt ihren Plan, das Land radikal nach völkischen Vorstellungen umzubauen, Schritt für Schritt um, ohne bislang wirksam bekämpft zu werden. Die Recherchen von Kraske und Laabs machen zudem deutlich: Ein AfD-Verbot wäre nur der erste Schritt – die demokratischen Institutionen und Strukturen müssen insgesamt viel wirksamer als bisher gegen Angriffe geschützt werden. Doch die Zeit dafür wird knapp!

Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen in der Rechtsprechung: Die Feinde der Demokratie sind so erfolgreich wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie verschieben die Grenzen, die das Grundgesetz vorgibt. Im Report »Recht gegen rechts« 2023 beschreiben prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle. Eine dringliche Bestandsaufnahme der Reaktion von Politik und Justiz auf die wachsende Gefahr von rechts.  Vom sächsischen Verfassungsschutz offiziell als Rechtsextremist eingestuft, kehrt Jens Maier dennoch in sein früheres Amt als Richter zurück. Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind Holocaust-Relativierungen sehr häufig, doch die Justiz zögert, dies anzuklagen. Polen macht rechtswidrig die Grenze für Flüchtlinge dicht, und der deutsche Staat spielt mit. Außerdem geht es um den Strafprozess zum »NSU 2.0«-Skandal, das Verfahren gegen den Rechtsterroristen Franco A. und viele weitere Themen.  Mit Beiträgen u.a. von Seda Başay-Yıldız, Tobias Singelnstein, Mehmet Gürcan Daimagüler, Christina Schmidt und Christina Clemm.  Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können.   Mit freundlicher Unterstützung der Universität Bremen, der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein und der ZEIT-Stiftung.

Rechte Politiker sprechen von »Entsorgung«, von »Umvolkung«, von »Kopftuchmädchen und Messermännern«. Davon, dass die Hitlerzeit ein »Vogelschiss« gewesen sei. Und vor allem nehmen sie für sich in Anspruch, für »uns« und »unser Deutschland« zu sprechen. Doch was für ein »Wir« setzen sie da überhaupt voraus? Der Literaturwissenschaftler und Leibniz-Preisträger Heinrich Detering wirft einen unaufgeregten wie scharfen Blick auf die Rhetorik der parlamentarischen Rechten – und zeigt, wie ihr Anspruch, für »das Volk« zu sprechen, in totalitäre Ermächtigungsvorstellungen, Rache- und Vernichtungsphantasien führt. Er legt offen, wie diese Sprache der Gewalt sich selbst verharmlosend verkleidet. Und er macht vor, wie sich solche rhetorischen Strategien durchschauen lassen.

Dass der Mensch des Menschen Wolf sei - gegen derart hartnäckige Überzeugung setzt der Kognitionspsychologe seine Behauptung: "Die Gewalt ist über lange Zeiträume immer weiter zurückgegangen, und heute dürften wir in der friedlichsten Epoche leben, seit unsere Spezies existiert". Auf über 1.033 Textseiten + 178 Seiten Apparat zieht der Autor mit kulturhistorischen und statistischen Belegen, psychologischen Deutungen und politischen Betrachtungen alle Register, um die Geschichte der Gewalt in die neue Geschichte ihrer Befriedung umzuschreiben. Ausschlaggebend für die Zähmung der Gewalt ist nach Pinker der Sieg der "besseren Engel" über die "inneren Dämonen": die Überwindung von Rachsucht, Nationalismus und Sadismus durch den Prozess der Zivilisation, durch Empathie, Selbstbeherrschung, Moral und Vernunft. So angreifbar auch die These und ihre Beweisführung ist, so ausufernd-assoziativ sie auch präsentiert ist: ein Buch, das "mit Gewalt" offene Türen einrennt. Reizvoll auch im Vergleich zu E. Sorg ("Die Lust am Bösen", ID-G 8/11) und J. Bauer ("Schmerzgrenze", ID-A 23/11). Auf der "SZ"-Sachbuchliste. (3) (Uwe-Friedrich Obsen)

Deutschland ist im Kampfmodus. Andersdenkende werden verunglimpft, und statt aufeinander zuzugehen, breitet sich in der Öffentlichkeit ein aggressives Klima der Intoleranz aus. Gabriele Krone-Schmalz versucht Brücken zu schlagen und zeigt, wo die Fallen lauern, die aus pluralistischen Debatten polarisierende Spaltpilze werden lassen. Ein leidenschaftliches Plädoyer für mehr Streitkultur, das zum Nachdenken anregt, ob es nicht auch anders ruhiger, gelassener, selbstkritischer, respektvoller. Respekt voll streiten, das wär’s doch!Die Welt steht vor großen Herausforderungen. Stoff genug für erregte Debatten. Doch wie wollen wir sie führen? Respektvoll? Konstruktiv? Hart in der Sache, aber versöhnlich im Ton? Besser wäre es, gerade auch für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Stabilität unserer Demokratie. Stattdessen herrscht viel zu oft das «Entweder-oder» und nicht das «Sowohl-als-auch». Es wird überspitzt, es wird Panik geschürt, es wird die Würde des Andersdenkenden verletzt, und jeder kann zwar alles sagen, muss sich aber im Anschluss von denen beschimpfen und bedrohen lassen, die nicht seiner Meinung sind. Wie wäre es, nach Gemeinsamkeiten zu suchen statt aufeinander rumzuhacken, Kompromisse zu würdigen statt auf Maximalforderungen zu beharren und sich einen Blick dafür zu bewahren, wieviel auch gut läuft in Deutschland? Gelassenheit ist eine anmutige Form des Selbstbewusstseins, das wusste schon Marie von Ebner-Eschenbach. Und wer wäre nicht gern selbstbewusst?

Die CSU war schon immer etwas anders als die anderen Parteien. Provinziell und weltläufig, kleingeistig und großkotzig, kraftstrotzend und verletzlich - so und nicht anders hat sie es zur gefühlten bayerischen Staatspartei gebracht. Doch die CSU-Herrlichkeit wankt, und es ist ungewiss, ob sie ihre Machtpositionen im Freistaat und in Berlin behaupten kann. Roman Deininger nimmt seit vielen Jahr en für die "Süddeutsche Zeitung" die CSU unter die Lupe. Sein feinsinniges Portrait dieser "speziellen" Partei ist bestens informiert, kritisch, fair und nicht zuletzt - wie die CSU selbst - von hohem Unterhaltungswert. Wovon andere Parteien nur noch träumen können, das ist für die CSU geradezu ein Höllensturz: Nur noch magere 37,2 Prozent erzielte sie bei der Landtagswahl 2018 in Bayern, nachdem sie jahrzehntelang beinahe ununterbrochen mit absoluter Mehrheit regiert hat. Wie erklärt sich ihr enormer Erfolg, und warum jetzt diese Krise? Wie "tickt" eigentlich diese Partei? Vom "Ochsensepp" über Franz-Josef Strauß bis zu Markus Söder verfolgt Roman Deininger den Weg der CSU, aber sein Buch ist weit mehr als eine Geschichtsstunde - eine politische Reportage, die den Leser mitnimmt in den Bierdunst des Politischen Aschermittwoch und hinter die Kulissen der Macht.

»Stellvertretend für so viele Bände der bunten Reihe ›Was bedeutet das alles?‹ mit anregender Lektüre für jede Jackentasche. Für alle, die Zwischenzeiten nicht mit dem Smartphone vertun, sondern sich intellektueller Erfrischung widmen wollen.« Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.11.2021 »Dag Nikolaus Hasse hat ein anregendes kleines Buch verfasst zur großen Frage ›Was ist europäisch?‹ […] – auf schmalem Raum äußerst faktenreich ausbuchstabiert.« Süddeutsche Zeitung, 09.12.2021 »Ein kluger und klar geschriebener Essay. Dag Nikolaus Hasse feiert die Vielfalt Europas.« FOCUS, 08.01.2022