Empfehlungen basierend auf "Reichsbürger"

GEFAHR FÜR DIE DEMOKRATIE ODER GESELLSCHAFTLICHES KORREKTIV? DIE GESCHICHTE DER ANTIFA Die Antifa polarisiert. Für die einen leistet sie einen wichtigen Beitrag gegen Rechtsextremismus, für andere ist sie aufgrund ihrer Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols eine Gefährdung der Demokratie von links. Was sind die zentralen Kennzeichen dieser linksradikalen Bewegung? Richard Rohrmoser zeichnet in seinem Buch erstmals die historische Entwicklung der vielschichtigen antifaschistischen Bewegung seit ihren Anfängen nach und skizziert das Spannungsfeld zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und radikaler Gewaltbereitschaft, in dem sie sich heute befindet. Zur Geschichte einer politischen Bewegung, die bis in die 1920er Jahre zurückreicht Die Antifa polarisiert: Gefährdung der Demokratie oder notwendige zivilgesellschaftliche Bewegung?

So erschreckend Dobrowolskis Schilderungen sind – er sucht nach Lösungen. Und das wiederum überzeugt.

DER WEG DER DEUTSCHEN IM 20. JAHRHUNDERT - VON DER MONARCHIE ZUR BUNDESREPUBLIK Die EU ist heute regelmäßig Gegenstand politischer Kontroversen. Der Brexit, die Euro- und Migrationskrise, aber auch die graduelle Erosion der Demokratie in Polen und Ungarn sind zu Chiffren eines zentralen Dilemmas europäischer Politik im 21. Jahrhundert geworden: Kann europäische Kooperation mit der vielerorts lauter werdenden Forderung nach demokratischer Selbstbestimmung und nationaler Eigenständigkeit in Einklang gebracht werden? Berthold Rittberger beschreibt die Funktionsweise der EU – und zeigt die Entwicklungen des europäischen Integrationsprozesses auf, die den Weg in dieses Dilemma geebnet haben.

Der europäische Fa schismus wird üblicherweise als ein Angriff auf die liberale Politik, Kultur und Wirtschaft beschrieben. Ishay Landa, Professor für Geschichte an der Open University of Israel, betont hingegen die lange vernachlässigte Wesensverwandtschaft zwischen liberaler Tradition und Faschismus. Weit davon entfernt, die Antithese des Liberalismus zu sein, war der Faschismus sowohl in seiner Ideologie als auch in seiner Praxis dialektisch dem Liberalismus, insbesondere seiner wirtschaftlichen Variante, verhaftet. Landa untermauert seine These durch eine prägnante Lesart politischer Denker von Locke und Burke bis hin zu Proudhon, Bagehot, Sorel und Schmitt. Der Faschismus, so Landas These, war das organische Ergebnis von Entwicklungen, die zum Großteil innerhalb der liberalen Gesellschaft und Ideologie stattfanden. Er war der extreme Versuch, die Krise des Liberalismus zu lösen, indem man dessen innere Widersprüche durchbricht, um die Bourgeoisie auf diese Weise vor sich selbst zu retten.

Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen in der Rechtsprechung: Die Feinde der Demokratie sind so erfolgreich wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie verschieben die Grenzen, die das Grundgesetz vorgibt. Im Report »Recht gegen rechts« 2023 beschreiben prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle. Eine dringliche Bestandsaufnahme der Reaktion von Politik und Justiz auf die wachsende Gefahr von rechts.  Vom sächsischen Verfassungsschutz offiziell als Rechtsextremist eingestuft, kehrt Jens Maier dennoch in sein früheres Amt als Richter zurück. Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind Holocaust-Relativierungen sehr häufig, doch die Justiz zögert, dies anzuklagen. Polen macht rechtswidrig die Grenze für Flüchtlinge dicht, und der deutsche Staat spielt mit. Außerdem geht es um den Strafprozess zum »NSU 2.0«-Skandal, das Verfahren gegen den Rechtsterroristen Franco A. und viele weitere Themen.  Mit Beiträgen u.a. von Seda Başay-Yıldız, Tobias Singelnstein, Mehmet Gürcan Daimagüler, Christina Schmidt und Christina Clemm.  Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können.   Mit freundlicher Unterstützung der Universität Bremen, der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein und der ZEIT-Stiftung.

WAS LÄUFT SCHIEF BEI DER DEUTSCHEN POLIZEI? Die Polizei, dein Freund und Helfer – dieses Bild hat längst Risse bekommen. Immer häufiger werden gewalttätige Übergriffe durch Beamte öffentlich, und die Republik wird durch rassistische und rechtsradikale Chatgruppen im Polizeiumfeld erschüttert. Doch die Verantwortlichen in Sicherheitsbehörden und Politik reden das Problem noch immer klein – und ignorieren, dass hinter diesen Auswüchsen ein Systemversagen steckt. Was läuft schief bei der deutschen Polizei? Und was ist nötig, um die Fehler zu beheben? Wer bei der deutschen Polizei intern aufbegehrt oder gar Kolleg:innen anzeigt, büßt oft mit Schikane und Mobbing. Die Opfer von Polizeigewalt bleiben derweil auf sich allein gestellt, es fehlt an unabhängigen Ermittlungseinheiten zur Aufklärung solcher Taten. Und kaum ein Innenminister ist bereit, das marode System gegen den Willen der Polizei zu reformieren. Jan Keuchel und Christina Zühlke zeigen anhand zahlreicher Fälle und auf der Grundlage investigativer Recherchen, wie gewalttätige Übergriffe und rassistische Ausfälle durch Polizist:innen aussehen, wie sie vertuscht werden – und warum Betroffene kaum Chancen haben, solche Fälle unabhängig aufklären zu lassen. Sie belegen, wie dürftig die Bundesländer mit unabhängigen Kontrollinstanzen ausgestattet sind, und werfen auch einen Blick ins Ausland, wo es unabhängige Ermittlungseinheiten für Polizeivergehen teilweise schon länger gibt – mit wichtigen Ergebnissen. Ihr Buch ist ein Plädoyer für eine Systemreform in Deutschland, um die vielen guten Polizist:innen vor jenen Kolleg:innen zu schützen, die den Ruf einer der wichtigsten Institutionen unseres Staates schleichend zerstören. Polizeigewalt in Deutschland - anhand konkreter Fälle investigativ recherchiert Auf der Grundlage neuester Studien und wissenschaftlicher Erkenntnisse Es gibt keine flächendeckende und unabhängige Kontrolle der deutschen Polizei Mit Blick auf Nachbarländer und konkreten Lösungsvorschlägen

Wir leben in einem neuen Zeitalter des Isolationismus und Nationalismus, in dem Mauern wieder Konjunktur haben, von der amerikanischen Mauer an der Grenze zu Mexiko bis hin zu der Firewall, mit der China sich gegen den Westen abschottet. Europa errichtet Zäune gegen Flüchtlinge, Mauern und Zäune ziehen sich durch den Nahen Osten, den Sudan, Korea, Indien. Mindestens 65 Länder der Welt, mehr als je zuvor, haben stark befestigte Grenzen. Es gibt viele Gründe dafür: Reichtum und Armut, Rasse, Religion, Politik, Angst. Tim Marshall zeigt in seiner fesselnden und scharfsinnigen Analyse, wie Abschottung unsere Gegenwart prägt. Sie steht für ein Versagen von Politik und ist eine Gefahr für die Zukunft. (Quelle: buchhandel.de).

Immer wieder werden Stimmen laut, auf den Schulhöfen unseres Landes solle nur Deutsch gesprochen werden. Migrationsbedingte Mehrsprachigkeit wird häufig als Hindernis und Problem auf dem Weg zu guten Deutschkenntnissen wahrgenommen. Die neue Duden-Streitschrift - kurz und pointiert: auf 64 Seiten ein klares Plädoyer dafür, die sprachliche Vielfalt zu nutzen und Herkunftssprachen als gesellschaftlichen Mehrwert zu begreifen.

Deutschland ist im Kampfmodus. Andersdenkende werden verunglimpft, und statt aufeinander zuzugehen, breitet sich in der Öffentlichkeit ein aggressives Klima der Intoleranz aus. Gabriele Krone-Schmalz versucht Brücken zu schlagen und zeigt, wo die Fallen lauern, die aus pluralistischen Debatten polarisierende Spaltpilze werden lassen. Ein leidenschaftliches Plädoyer für mehr Streitkultur, das zum Nachdenken anregt, ob es nicht auch anders ruhiger, gelassener, selbstkritischer, respektvoller. Respekt voll streiten, das wär’s doch!Die Welt steht vor großen Herausforderungen. Stoff genug für erregte Debatten. Doch wie wollen wir sie führen? Respektvoll? Konstruktiv? Hart in der Sache, aber versöhnlich im Ton? Besser wäre es, gerade auch für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Stabilität unserer Demokratie. Stattdessen herrscht viel zu oft das «Entweder-oder» und nicht das «Sowohl-als-auch». Es wird überspitzt, es wird Panik geschürt, es wird die Würde des Andersdenkenden verletzt, und jeder kann zwar alles sagen, muss sich aber im Anschluss von denen beschimpfen und bedrohen lassen, die nicht seiner Meinung sind. Wie wäre es, nach Gemeinsamkeiten zu suchen statt aufeinander rumzuhacken, Kompromisse zu würdigen statt auf Maximalforderungen zu beharren und sich einen Blick dafür zu bewahren, wieviel auch gut läuft in Deutschland? Gelassenheit ist eine anmutige Form des Selbstbewusstseins, das wusste schon Marie von Ebner-Eschenbach. Und wer wäre nicht gern selbstbewusst?