Empfehlungen basierend auf "Moral und Politik"

Hören wir das Wort Propaganda, denken wir an die Gleichschaltung der Medien in der NS-Zeit und vielleicht auch an ›fake news‹ oder Verschwörungstheorien im Internet. Doch das ist nur ein Aspekt dieses vielschichtigen Themas. Schließlich ist Propaganda auch Teil politischer Kommunikation in Demokratien – man denke nur an Fotos von Ministerpräsidenten und Bundesministerinnen vor mannshohen Klopapierstapeln. Alexandra Bleyer sensibilisiert dafür, woran man Propaganda erkennt und wie man sich vor ihren Verführungen schützen kann. Denn Propaganda entfaltet ihre Wirkung nur, wenn man es zulässt.

Das konstruktive Manifest zur Erneuerung unserer Staatsform Die Wahlbeteiligung geht zurück, das Vertrauen in Politiker schwindet, immer weniger Menschen engagieren sich in Parteien. Zugleich nehmen die Proteste auf den Straßen zu. Migration und Klima politisieren die Menschen, drohen aber auch die Gesellschaft zu spalten. Was ist zu tun, um die Demokratie zukunftssicher zu machen? Europäische Länder experimentieren längst erfolgreich mit neuen demokratischen Formaten, vor allem mit Bürgerversammlungen. In Irland hat eine solche Gruppe von zufällig ausgesuchten Frauen und Männern das Abtreibungsrecht revolutioniert und landesweiten Zusammenhalt erzeugt. Verena Friederike Hasel plädiert für mehr demokratischen Mut und zeigt, wie ein Zusammenspiel von Bundestag, Volksentscheiden und Bürgerversammlungen gelingen kann.

Quer durch alle gesellschaftlichen und politischen Lager heißt es immerzu: „Haltung zeigen". Klingt erst mal gut - doch bei genauerem Hinsehen entlarvt sich dieser Appell häufig als hohle Phrase. Haltung manifestiert sich nicht, indem man sie zeigt, sondern hat. Und dort, wo eine Gesellschaft keine gemeinsame Haltung hat, kann sie auch keine zeigen. Gerade angesichts des Erstarkens der Antidemokraten und ihres Getöses kommt die politische Kolumnistin Mely Kiyak zu dem Schluss, dass Haltung ein persönlicher Kompass ist. Und der sagt ihr: Es gibt eine Zeit, da muss man die Stimme erheben. Und eine Zeit, da man zu härteren Mitteln greifen muss: leise sein.

Samira Akbarian. Includes Index.

30 Jahre WISSEN Der Aufstieg der Rechten weltweit – Ursachen und Auswirkungen Parteien und Bewegungen der radikalen und extremen Rechten sind auf Erfolgskurs. Sie gewinnen Wahlen, bilden Regierungen und beeinflussen öffentliche Debatten. Rechtspopulistische Parteien, die vordergründig die Demokratie bejahen, ebnen Themen und Akteuren der äußersten Rechten den Weg in Institutionen und Diskurse. Dort, wo sie an der Macht sind, werden die Demokratie und der Rechtsstaat in Mitleidenschaft gezogen. Der Politikwissenschaftler Marcel Lewandowsky zeichnet die Geschichte der Rechten nach dem Zweiten Weltkrieg nach, erläutert die Ursachen für ihre neuerlichen Erfolge und erörtert ihre Auswirkungen auf die Demokratie.

Wie funktioniert das politische System in Deutschland? Warum ist Meinungsfreiheit ein Eckpfeiler der Demokratie und wo endet sie? Wie umgehen mit belastender Nachrichtenflut? Und wo kann ich mich gesichert informieren? Die Politikwissenschaftlerin und Journalistin Nina Poppel gehört zu den bekanntesten Politik-Creators im Internet. Fundiert und spielerisch vermittelt sie die Basics der politischen Bildung, räumt mit Missverständnissen und Fake News auf und führt sicher durch den Informationsdschungel. Denn Politik geht alle an.

Die Schweiz wird geformt von Wasser, Wetter, Stein – und Volksabstimmungen.  Seit der Gründung des modernen Bundesstaates 1848 haben die Stimmberechtigten mehr als 670-mal an der Urne Veränderungen der Nation beschlossen oder aufgehalten, mit einem «Ja», einem «Nein» oder einem leeren Stimmzettel.  Immer wieder haben Volksentscheide Weichen gestellt. Wir könnten heute in einer Schweiz ohne Armee leben. In einem EU-Staat. In einem Bund von nur 25 Kantonen. In einem Land ohne Frauenstimmrecht. Die Bevölkerung hat dafür gesorgt, dass es anders ist. Nach meist langen, gelegentlich erbitterten öffentlichen Debatten ist sie zur Abstimmung geschritten über die Gründung der SBB oder der AHV, über das Proporzwahlrecht ebenso wie über den Bau von Atomkraftwerken, ein neues Eherecht, eine vierte Landessprache oder den UNO-Beitritt …  «Heute Abstimmung» stellt dreissig Urnengänge vor, die bis heute nachwirken und das Land zu dem gemacht haben, das es heute ist. Und es ist das Porträt einer Nation aus Sicht der stimmberechtigten Bevölkerung. «Hesse und Loser hatten die brillante Idee, die Geschichte der modernen Schweiz auf dreissig Volksabstimmungen zu verdichten. Selten so kompakt, so anschaulich, so viel über die Schweiz gelernt.» Michael Hermann, Politologe, Sotomo «Direkte Demokratie will uns Macht verleihen. Doch nur, wer weiss, was sie tatsächlich bewegen kann, fühlt sich ermächtigt. ‹Heute Abstimmung!› bietet den längst überfälligen Streifzug durch all jene Volksentscheide, die mit der Vergangenheit brachen und die Gegenwart bis heute prägen.» Rahel Freiburghaus, Politologin, Universität Bern

Byung-Chul Han hat zweifellos die Zeichen der Zeit erkannt. Er beschreibt die richtigen Thesen und zeigt Gesellschaftsprobleme der heutigen Generation.

Die Demokratie steckt weltweit in einer tiefen Krise. Die Zahl der Protestwähler steigt, Populisten erstarken, traditionelle Parteiensysteme kollabieren. Der renommierte Politologe Yascha Mounk untersucht diesen alarmierenden Zustand, der zwei Muster erkennen lässt: Entweder werden wie in den USA, Ungarn, Polen und der Türkei Demagogen ins Amt gewählt, die die Rechte von Minderheiten mit Füßen treten, oder eine Regierung verschanzt sich, freiheitliche Rechte garantierend, hinter technokratischen Entscheidungen – und verliert wie in Deutschland, Großbritannien und Frankreich zunehmend an Volksnähe. Klar und deutlich erklärt Mounk die komplexen Gründe und Mechanismen, die die Demokratie zu Fall bringen können. Er benennt Maßnahmen, um bedrohte soziale und politische Werte für die Zukunft zu retten. Dazu gehört, eine breite Koalition gegen Populisten aufzubauen, die Unabhängigkeit der Justiz und Presse zu verteidigen, die Teilhabe der Bevölkerung an politischen Prozessen zu stärken, die soziale Ungleichheit zu bekämpfen – und vor allem die persönliche Komfortzone zu verlassen, um sich im Sinne der Demokratie politisch zu engagieren. Eine brillante und aufrüttelnde Analyse unserer politisch aufgeheizten Gegenwart. Quelle: Klappentext.

SÖDER, KURZ ODER ORBÁN - WOHIN STEUERT DIE EUROPÄISCHE CHRISTDEMOKRATIE? In Ungarn wickelt Viktor Orbáns Fidesz-Partei gerade die Demokratie ab und beruft sich dabei besonders emphatisch auf die christdemokratische Tradition. Ein ungehöriger Affront, könnte man meinen. Aber wie ernst war es christdemokratischen Parteien in der Vergangenheit eigentlich mit der liberalen Demokratie? Nach Ende des Zweiten Weltkriegs feierte die Christdemokratie in Europa ihren Siegeszug. Dabei setzten sich besonnene Staatsmänner wie Konrad Adenauer, Alcide de Gasperi oder Robert Schuman auf einem vormals von Krieg und Gewalt geprägten Kontinent nachdrücklich für Frieden, Wiederaufbau und Stabilität ein. Dennoch hatte die Christdemokratie im Nachkriegseuropa auch eine dunkle Seite: Der autoritäre Geist des reaktionären politischen Katholizismus wirkte in ihr weiter, was sich etwa an der unverhohlenen Bewunderung vieler Christdemokraten für Diktatoren wie Franco und Salazar oder einem angespannten Verhältnis zur freien Presse und den Institutionen der liberalen Demokratie offenbarte. Durch die schrittweise Abkehr von konservativen Positionen in Deutschland vor allem in der Ära Kohl vollzogen erfuhr die Christdemokratie schließlich einen nachhaltigen Demokratisierungsschub. Allerdings war der Preis dafür eine ideologische Entkernung. Fabio Wolkenstein blickt in seinem Buch auf die lange und wechselvolle Geschichte der Christdemokratie in Europa zurück und fragt, welchen autoritären Versuchungen sie widerstanden, aber auch welchen sie nachgegeben hat. Dabei spannt er einen weiten Bogen bis zur Gegenwart: Welche Strategien des Machterhalts wählen christdemokratische Parteien heute? Lupenreine Demokraten? Das ambivalente Verhältnis der europäischen Christdemokratie zum rechten Rand Welche Strategie wird sich in den kommenden Jahren in der Union durchsetzen?